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   VG Aachen, 17.02.2012 - 6 K 831/11   

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VG Aachen, 17.02.2012 - 6 K 831/11 (https://dejure.org/2012,2307)
VG Aachen, Entscheidung vom 17.02.2012 - 6 K 831/11 (https://dejure.org/2012,2307)
VG Aachen, Entscheidung vom 17. Februar 2012 - 6 K 831/11 (https://dejure.org/2012,2307)
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  • BVerwG, 18.11.1997 - 1 WB 46.97

    Recht der Soldaten - Angreifbarkeit einer kritischen Äußerung des Ministers über

    Auszug aus VG Aachen, 17.02.2012 - 6 K 831/11
    Ein berechtigtes Interesse im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO kann in jedem nach Lage des Falles anzuerkennenden schutzwürdigen Interesse bestehen, sei es rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art. Entscheidend ist, dass die gerichtliche Entscheidung geeignet ist, die Rechtsposition des Klägers zu verbessern, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), zuletzt Beschluss vom 30. Juni 2011 - 6 A 1097/10 -, ; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 18. November 1997 - 1 WB 46.97 -, .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2011 - 6 A 1097/10

    Zulässigkeit einer Klage eines Polizeioberkommissars gegen die Verpflichtung

    Auszug aus VG Aachen, 17.02.2012 - 6 K 831/11
    Ein berechtigtes Interesse im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO kann in jedem nach Lage des Falles anzuerkennenden schutzwürdigen Interesse bestehen, sei es rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art. Entscheidend ist, dass die gerichtliche Entscheidung geeignet ist, die Rechtsposition des Klägers zu verbessern, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), zuletzt Beschluss vom 30. Juni 2011 - 6 A 1097/10 -, ; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 18. November 1997 - 1 WB 46.97 -, .
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